Allgemeine Geschäftsbedingungen E-Commerce

1. Allgemeine Bestimmungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die alleinige Grundlage für sämtliche zwischen der RHEIN-NECKAR-ZEITUNG GmbH (nachstehend Verlag), Neugasse 2, 69117 Heidelberg, eingetragen im Handelsregister Heidelberg Amtsgericht Mannheim unter HRB 330117 und deren Kunden über den Shop der RHEIN-NECKAR-ZEITUNG (shop.rnz.de) abgeschlossenen Verträge dar. Durch Bestätigung über den Link “Allgemeine Geschäftsbedingungen” im Rahmen des Anmeldeverfahrens werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil eines jeden Bestellvorganges.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in ihrer gültigen Fassung. Sie sind unter dem nachstehenden Link (shop.rnz.de/agb) in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenfrei abrufbar.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und zwar auch dann nicht, wenn der Verlag diesen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Shop.rnz.de/einkaufswelt ist ein Online-Shop, auf dem neben einem Produktsortiment der Rhein- Neckar-Zeitung GmbH weitere Produkte mit Partner-Versand angeboten werden. Dies ist auf der jeweiligen Produktdetailseite ersichtlich. Produkte mit Partner-Versand sind Artikel, die wir Ihnen auf shop.rnz.de/einkaufswelt anbieten und durch einen Hinweis als „Partner-Versand“ kennzeichnen. Die Artikel mit der Kennzeichnung „Partner-Versand“ werden von unabhängigen Unternehmen versendet, die eine Auswahl an Produkten in neuem Zustand anbieten.

2. Vertragsschluss und Warenlieferung
Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich. Bei der Bestellung von RNZ-Shop Artikeln ist Ihr Vertragspartner die Rhein-Neckar-Zeitung GmbH, Neugasse 2, 69117 Heidelberg, unabhängig von der Kennzeichung „Partner-Versand“. Die im Shop dargestellten Waren beinhalten noch kein bindendes Angebot des Anbieters. Hierbei handelt es sich vielmehr um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren dar. Ihr gegebenenfalls nach Ziffer 10. bestehendes Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt. Der Kunde gibt ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren in der Weise ab, dass er den Button „Kaufen“ im Shop anerkennt. Gleichzeitig erkennt der Kunde mit dem Anklicken des Buttons auch diese Geschäftsbedingungen für die Vertragsverhältnisse mit dem Anbieter als alleinmaßgeblich an.
Der RNZ Shop wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (E-Mail) bestätigen. Diese Bestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung des Kunden dar. Ein Vertragsschluss liegt erst dann vor, wenn der Anbieter der Bestellung durch Warenlieferung in Gänze oder Teilen nachkommt. Es kommt nur ein Kaufvertrag über diejenigen Produkte zustande, die geliefert wurden. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Annahme der Bestellung unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware, insbesondere der Selbstbelieferung, erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit kann der Anbieter das Angebot nicht annehmen und wird den Kunden entsprechend informieren und soweit bereits Leistungen durch den Kunden erbracht sind, diese dem Kunden erstatten. Mit der Bestätigung wird der Kunde über das ihm zustehende Widerrufsrecht belehrt. Die Widerrufsbelehrung ist in Ziffer 10. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten.
Die Ware wird an Ihre Lieferanschrift gesendet. Über die Lieferzeit informieren wir Sie auf der Produktseite. Wenn ein Artikel aus von uns nicht zu vertretenden und nach Vertragsschluss eintretenden Gründen nicht lieferbar und eine Ersatzbeschaffung nicht zumutbar ist, können wir die Lieferung verweigern. Wir informieren Sie umgehend darüber und erstatten geleistete Zahlungen sofort zurück.
Falls der RNZ-Shop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des RNZ-Shops seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. In solchen Fällen steht dem Kunden das Recht zu vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktrittes werden
dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden Eigentum des Anbieters. Bei einer Bestellung von Artikeln verschiedener Versender (Partner-Versand) erhalten Sie grundsätzlich mehrere Lieferungen.

3. Preise, Versandkosten und Zahlung (ggf. Rückzahlung)
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop angegebenen Preise. Diese verstehen sich als Bruttopreise inkl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich und ausdrücklich mitgeteilt.
Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig.
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Sepa-Lastschrift
Vorkasse
Sie erhalten nach der Bestellung eine Rechnung zugeschickt und überweisen innerhalb von sieben Tagen den Betrag im Voraus auf das dort angegebene Bankkonto. Der Versand der Ware erfolgt nach dem Zahlungseingang.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Kreditkarte
Im Falle des Kaufs mittels Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Versendung der Bestellung durch uns.
Für bestimmte Artikel ist die Zahlung des Kaufpreises nur per Vorkasse möglich. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.
Etwaige Rückzahlungen veranlassen wir automatisch auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung per Rechnung und Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Haben Sie per Paypal oder Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal- bzw. Kreditkartenkonto.

4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

5. Besondere Bestimmungen für Aktionsangebote
Für Aktionsangebote gelten die nachfolgenden besonderen Bestimmungen. Aktionsangebote werden zu Sonderpreisen ausgegeben und sind auf der Bestellseite als solche gekennzeichnet.
Der festgelegte Sonderpreis (z.B. Abonnenten-Rabatt) gilt nur für den genannten Aktionszeitraum. Nach Ablauf des Aktionszeitraums wird der Produktpreis auf den jeweils gültigen Normalpreis eingestuft.

6. Bedingungen zum Einlösen von Aktionsgutscheinen
Diese Bedingungen gelten für alle Aktionsgutscheine die vom RNZ-Shop ausgegeben werden.
Die Gutscheine sind bis zum angegebenen Zeitraum gültig und können nur einmal im Rahmen einer

Bestellung eingelöst werden. Einzelne Waren können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Aufgrund der Buchpreisbindung können Aktionsgutscheine grundsätzlich nicht beim Kauf von Büchern eingelöst werden. Der Wert eines Gutscheins ist personenbezogen und ist somit nicht auf Dritte übertragbar. Der Wert einer Ware muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Die Erstattung eines Restwertes ist nicht möglich. Der Wert eines Gutscheins wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt. Es ist nicht möglich mehrere Gutscheine miteinander zu kombinieren. Übersteigt der Warenwert das Guthaben eines Gutscheins, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Eine Rückerstattung der Gutscheine ist nicht möglich, wenn die Ware ganz oder nur zum Teil retourniert wird. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich. Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden.
Sollten Sie bei Ihrem Kauf einen Aktionsgutschein benutzt haben, so behalten wir uns vor, Ihnen den ursprünglichen Preis der Ware, die Sie behalten, zu berechnen, falls – aufgrund Ihres Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionsgutscheines fällt oder diesem entspricht.

7. Geschenkgutscheine und deren Einlösung
Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die Sie käuflich erwerben können. Diese können nur für den Kauf von Artikeln, die durch die RHEIN-NECKAR-ZEITUNG vertrieben werden, eingelöst werden, nicht jedoch für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen. Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
Geschenkgutscheine und Guthaben können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt, noch verzinst.

8. Abonnenten-Rabatte
Für bestimmte Artikel in unserem Shop räumen wir unseren Abonnenten der Rhein-Neckar-Zeitung GmbH (Printabonnenten, RNZ+ Abonnenten, Digitalabonnenten) Rabatte in unterschiedlicher Höhe ein. Die Rabatte gelten für die jeweiligen Produkte. Bestimmte Artikel mit Partner-Versand können ausgeschlossen sein. Die Rabatte können nicht miteinander verrechnet werden oder für andere, nicht ausgezeichnete Artikel verwendet werden. Der Abonnenten Rabatt ist persönlich und nicht auf Dritte übertragbar. Der Abonnenten Rabatt kann nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich. Der jeweilige Betrag des Abonnenten-Rabatts wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt.

9. Gewährleistung und Haftung
Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der
Auftragsbestätigung gemachten Angaben entscheidend.
Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware dem Anbieter anzuzeigen, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige ausreicht. Die Rügefrist gilt nicht bei Verbrauchsgüterkäufen; auch dann nicht, wenn es sich um offensichtliche Mängel handelt.
Die Rechte des Kunden bei Mängeln, Rücktritt vom Vertrag oder auch Minderung des Kaufpreises
richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Der Anbieter haftet nicht für Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Services oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Shops.
Soweit der Kunde über eine Verlinkung im Shop Bestellungen bei einem anderen Anbieter (Dritter) vornimmt, gelten nicht diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sondern diejenigen des Dritten. Durch die Bestellung entstehen rechtliche Beziehungen allein zwischen dem Kunden und dem Dritten.

10. Widerrufsrecht
Ihnen steht, wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, folgendes gesetzliches Widerrufsrecht zu, das Sie mit dem ebenfalls nachfolgenden Widerrufsformular ausüben können:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie unseren Kundenservice – gleich ob es sich um einen RNZ-Shop Artikel oder einen Artikel mit Partner-Versand handelt

RHEIN-NECKAR-ZEITUNG GmbH Druckzentrum
Hans-Bunte-Str. 5b
69123 Heidelberg
shop-service@rnz.de
06221/519 1300

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung im Inland gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir oder unsere Partner die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die Retourenadresse des jeweiligen Versenders zurückzusenden oder zu übergeben, es sei denn es wurde angeboten, dass die entsprechende Ware bei Ihnen abgeholt wird. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, es sei denn es ist etwas anderes vereinbart.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf

einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht gilt nicht in den in § 312g Abs. 2 BGB genannten Fällen.
Außerdem besteht dieses Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Auch Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen und Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.

 

Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
RHEIN-NECKAR-ZEITUNG GmbH Druckzentrum
Hans-Bunte-Str. 5b
69123 Heidelberg
shop-service@rnz.de
06221/519-1300

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

_________________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen.
Die undurchführbare oder unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt ebenfalls für Vertragslücken.

Stand: Juni 2023
RHEIN-NECKAR-ZEITUNG GmbH

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Bitte beachten Sie:

Senden Sie Ihre gesamte Retoure bitte in einem Paket.
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Bei Teillieferungen Ihrer Bestellung warten Sie mit Ihrer Rücksendung bitte bis zur vollständigen Lieferung.
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Sollte es sich um eine Reklamation handeln, wenden Sie sich bitte vorab per E-Mail an unseren Kundenservice: shop-service@rnz.de

Sie haben noch Fragen zu Ihrer Rückgabe? Dann wenden Sie sich gerne an unseren Kundenservice per E-Mail an shop-service@rnz.de.

10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen.
Die undurchführbare oder unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt ebenfalls für Vertragslücken.

 

Stand: Oktober 2020
RHEIN-NECKAR-ZEITUNG GmbH